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Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Eigentumsvorbehalt der 
Firma Elektrotechnik Dovids 
§ 1 Geltungsbereich
Sämtliche Angeboten und Verträgen liegen ausschließlich die 
nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. 
Einkaufsbedingungen von Kunden haben keine Gültigkeit. 
 

§ 2 Bestellungen/Preisanfragen
2.1 Bestellungen sind für den Kunden verbindlich.Der Auftrag 
erlischt,falls wir nicht binnen einer Frist von 21 Tagen den Auf- 
trag schriftlich bestätigen. 
Die Lieferung gilt als Bestätigung. 
2.2 Alle Preise verstehen sich netto zzgl. gesetzlicher MwSt. 
Fracht,Porto,Zoll,Steuern und sonstige Nebenkosten berechnen 
wir nach dem Stand zum Zeitpunkt der Bestellung gesondert. 
2.3 Liefern wir die Ware später als vier Monate unserer Be- 
stätigung der Bestellung aus,ist eine eventuelle Kosten oder 
Preissteigerung in einer Höhe von bis zu 10% des ursprünglich 
veranschlagten Endpreis vom Kunden zu tragen.Dies gilt nicht,
wenn wir die Preissteigerung vorhersehen konnten und den 
Kunden nicht auf diese Möglichkeit hingewiesen haben. 
 

§ 3 Zahlung/Verzugzinsen
3.1 Lieferungen erfolgen ausschließlich per Nachnahme,es sei 
denn,daß eine andere Zahlungsweise vereinbart wurde.Die Zahl- 
ungsweise ist auf dem Bestellformular zu Vermerken und mit dem 
Auftrag zu bestätigen. 
3.2 Soweit gegen Rechnung geliefert wird,ist diese innerhalb von 
acht Tagen ab Rechnung zue Zahlung fällig. 
3.3 Ab Fälligkeitszeitpunkt schuldet der Kunde Verzugszinsen in 
Höhe von  5% über dem Discontsatz des EZB-Leitzins,soweit er keinen geringeren Verzugsschaden nachweist. 
 

§ 4 Rücktritt/Schadenersatz
4.1 Werden innerhalb vereinbarter Fristen Lieferungen vom Kunden 
nicht angenommen oder Bestellungen nicht abgerufen,haben wir 
das Recht,nach Fristsetzung und Ablehnungsandrohung vom 
Vertrag zurückzutreten. 
4.2 In diesem Fall schuldet der Kunde mindestens einen pauschalen 
Schadensersatz in Höhe von 25% des Netto-Auftragswertes, 
soweit er nicht einen geringeren Schaden nachweist. 
 

§ 5 Technisch bedingte Abweichungen 
Abweichungen,die handelsüblich oder technisch bedingt oder 
geringfügig sind oder Form,Farbe oder Größe der Artikel betreffen, 
behalten wir uns vor. 
 

§ 6 Bearbeitungsgebühren
Bearbeitungsgebühren fallen an: 
bei Auslieferungen unter einem Netto-Warenbestellwert von 
Eur 1000,00: Eur 50,00 
bei Kleinaufträgen unter einem Netto-Warenbestellwert von 
Eur 100,00: Eur 8,00 
 

§ 7 Auslieferung
Die Auslieferung erfolgt ab unserem Lager auf Kosten und Gefahr 
des Kunden.Wir empfehlen den Abschluß einer Transportver- 
sicherung. 
 

§ 8 Transportschaden
8.1 Transportschäden sind unverzüglich bei dem Transporteur 
zu melden und durch ein Schadensprotokoll geltend zu machen. 
Hiervon ist uns innerhalb von sieben Tagen Mitteilung zu machen. 
8.2 Für Schaden,die daraus resultieren,daß die Geltendmachung 
von Regreßansprüchen gegenüber dem Transporteur nicht 
ordnungsgemäß erfolgte,haften wir nicht. 
 

§ 9 Sonderanfertigungen bzw.-ausstattungen
Sonderanfertigungen und Sonderausstattunggen sind vom Umtausch 
und Rücknahme ausgeschlossen.50% des Netto-Auftragswertes 
sind im voraus zu zahlen. 
 

§ 10 Reklamationen
10.1 Der Kunde ist verpflichtet,die Ware unverzüglich nach 
Erhalt auf offensichtliche Fehler ( Mängel,Falschlieferung oder 
Fehlmengen) zu untersuchen.Offensichtliche Mängel sind inner- 
halb von 14 Tagen zu rügen.Danach ist die Rüge ausgeschlossen. 
10.2 Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen,wenn die 
Ware durch ein Verschulden des Kunden beschädigt oder zerstört 
wurde.Dies gilt insbesondere,wenn die Ware unsachgemaß 
behandelt,mechanisch beschädigt,geöffnet,umgebaut oder durch 
Verbindung mit anderen Geräten zerstört oder beschädigt wurde. 
10.3 Im übrigen leisten wir Gewähr durch Nachbesserung oder 
Ersatzlieferung.Nach zweimaliger fehlschlagener Nachbesserung 
bzw. Ersatzlieferung stehen dem Kunden die gesetzlichen 
Gewährleistungsansprüche zu.Insbesondere kann er die Vergüt- 
ung mindern oder den Vertrag rückgängig machen. 
10.4 Die Bestimmungen der §§ 377,378 HGB bleiben unberührt. 
 

§ 11 Haftung
11.1 Für Schäden,insbesondere Folgeschäden,die durch unsach- 
gemäße Behandlung der Artikel entstehen,haften wir nicht 
11.2 Wir haften nur für Schaden,die wir oder unsere Mitarbeiter 
vorsätzlich oder groß fahrlässig verursachten.Die Haftung ist der 
Höhe nach begrenzt auf den Schaden,der im Zeitpunkt des 
Vertragsschlusses vorhersehbar war und auf Umständen beruht, 
die uns bekannt waren oder hätten bekannt sein müssen. 
11.3 Im Hinblick auf die Gefahr hoher(Folge-) Schäden  raten wir 
zum Abschluß einer Versicherung 
 

§ 12 Umtausch
12.1 Umtauschwünsche können innerhalb von sechs Tagen nach 
Lieferung entgegen genommen werden 
12.2 Ein Umtausch ist nur möglich,wenn die Ware in der Orginal- 
verpackung unter Beifügung der Rechnung uns zurückgeschickt 
wird.Der Rücksendung ist ein Lieferschein beizufügen,in dem der 
gewünschte Ersatzartikel genau bezeichnet ist. 
Die Gefahr und die Kosten des Transportes trägt der Kunde. 
 

§ 13 Eigentumsvorbehalt
13.1 Sämtliche Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. 
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des 
Kaufpreises unser Eigentum. 
13.2 Ist der Kunde Zwischenhändler,verkauft er also nicht an den 
Endverbraucher,so gilt folgendes: 
Sämtliche Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt.Die 
geliferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des 
Kaufpreises und aller sonstigen Forderungen gegen den Kunden 
unser Eigentum. 
Der Kunde ist jedoch berechtigt über die Ware im Rahmen eines 
ordnungsgemäßen Geschäftsganges zu verfügen.Es tritt die 
Forderung,die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine 
Abnehmer zustehen,an uns ba. 
Der Kunde ist befugt,die Forderung in unserem Namen einzuziehen. 
Er hat uns in jeden Fall alle erforderlichen Auskünfte zu erteilen 
und die Unterlagen auszuhändigen,die für unsere Rechtsverfolgung 
erforderlich sind. 
13.3 Wir sind verpflichtet,die ihr nach den vorstehenden 
Bestimmungen zustehenden Sicherheit 
Bestimmungen zustehenden Sicherheiten nach unserer Wahl 
insoweit freizugeben,als der Wert der noch nicht veräußerten 
Vorbehaltswaren und der abgetretenen Forderungen dem Wert 
unserer Ansprüche gegen den Kunden um 25% übersteigt. 
 

§ 14 Abtretung von Ansprüchen
14.1 Der Kunde verpflichtet sich,mit seinem Kunden kein 
Abtretungsverbot zu vereinbaren,soweit hiervon unsere Sicherungs- 
rechte betroffen werden. 
14.2 Forderungen des Kunden gegen uns darf der Kunde nicht 
abtreten. 
 

§ 15 Erfüllungsort
Erfüllungsort ist für beide Vertragspartner Geislingen 
 

§ 16 Anzuwendendes Recht/ Gerichtstand
Es gilt ausschließlich das Recht des Bundesrepublik Deutschland, 
unter ausdrücklichen Ausschluß der Vorschriften des " Einheitlichen 
UN - Kaufrechtes ". 
Ist der Kunde Vollkaufmann,ist für beide Vertragspartner der 
Gerichtstand in Geislingen begründet. 
Wir haben jedoch das Recht nach unserer Wahl die Klage auch am 
allgemeinen Gerichtstand des Kunden zu erheben. 
 

§ 17 Schlußbestimmungen
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen der vorstehenden 
Geschäftsbedingungen unwirksam sein,läßt dies die Wirksamkeit 
der übrigen Geschäftsbedingungen unberührt. 

Anstelle der unwirksamen Bestimmungen tritt diejenige,die in 
ihrer Zweckrichtung und Ausgestaltung der unwirksamen 
Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt und die den 
Interesse beider Parteien angemessen Rechnung trägt.